AGB

HMS Büroorganisation GmbH
Hauptstraße 59, 09573 Leubsdorf

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Bedingungen:

1.1 Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
1.2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

2. Angebot, Bestellung:

2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
2.2 Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne daß hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.
2.3 Sind telefonisch oder schriftlich Bestellungen ausgelöst worden, so werden bei Widerruf 20% des Verkaufswertes fällig.

3. Liefer- und Leistungszeit:

3.1 Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas vereinbart wurde.
3.2 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Materialbeschaffungs-schwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen etc., auch wenn sie bei unseren Lieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
3.3 Teillieferungen sind zulässig.

4. Gewährleistung und Haftung:

4.1 Wir gewährleisten, daß unsere Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab dem Lieferzeitpunkt. Für den Fall der Inanspruchnahme der Herstellergarantie können wir die Rücksendung übernehmen. Dabei auftretende Kosten und Risiken sind vollständig vom Auftraggeber zu tragen.
4.2 Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen an Produkten durch uns nicht autorisierte Personen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterial verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, entfällt jede Gewährleistung.
4.3 Während der Gewährleistung sind uns vom Käufer Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung mitzuteilen.
4.4 Im Falle einer Mitteilung eines Käufers, daß die Produkte nicht der Gewährleistung entsprechen, können wir nach unserer Wahl verlangen, daß
a) das schadhafte Teil bzw. Gerät mit vorausbezahlter Fracht zur Reparatur und anschließender Rücksendung an uns geschickt wird.
b) der Käufer das schadhafte Teil bzw. Gerät bereit hält und von uns ein Servicetechniker zum Käufer geschickt wird, um die Reparatur vorzunehmen.
Falls der Käufer verlangt, daß Gewährleistungsarbeiten an einem von ihm bestimmten Ort vorgenommen werden, können wir diesem Verlangen entsprechen, wobei unter Gewährleistung fallende Teile sowie die erforderliche Arbeitszeit nicht berechnet werden, während Reisekosten zu unseren Standardsätzen zu bezahlen sind.
4.5 Über Nachbesserungen hinausgehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Wandlungen, Minderung, Kündigung und Schadensersatz irgendwelcher Art, insbesondere Folgeschäden sind ausgeschlossen. Es sei denn, sie beruhen auf den Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns oder unsere Erfüllungs- bzw.Verrichtungsgehilfen. Der Schadenersatz beschränkt sich auf den Kaufpreis des von uns gelieferten, fehlerhaften Artikels.
4.6 Wir sind zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet, wenn der Käufer seinerseits seine Vertragspflichterfüllt hat.
4.7 Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.
4.8 Defekte Geräte sind unter Vorlage des Kaufbeleges und der Fehler-beschreibung anzuliefern.
4.9 Bei einem Reparaturauftrag übernehmen wir keinerlei Haftung für das an uns übergebene Gerät, ebenso für Datenverlust auf den Speichermedien ( Festplatten, Disketten, CD´s, etc.).
4.10 Bei uns erworbene Software und wertgeminderte Ware, gebrauchte Ware eingeschlossen, ist vom Umtausch ausgeschlossen.

5. Eigentumsvorbehalte:

5.1 Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen gleich aus welchem Rechtsgrunde vor.
5.2 Bei Zahlungsverzug, Insolvenz etc. sind wir berechtigt, die gelieferte Ware zurückzunehmen, der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt.
6. Zahlung:
6.1 Soweit nicht anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen bar oder per V-Scheck sofort zu begleichen.
6.2 Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
6.3 Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt von den betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 3%, über den jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
6.4 Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
6.5 Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen.

7. Schutz- oder Urheberrechte:

7.1 Der Käufer sollte uns unverzüglich unterrichten, falls er auf Verletzung von gewerblichen Schutz- oder Urheberrechten durch ein von uns geliefertes Produkt hingewiesen wird.
7.2 Von uns zur Verfügung gestellte Programme und dazugehörige Dokumentationen sind nur für den eigenen Gebrauch des Käufers im Rahmen einer einfachen nicht übertragbaren Lizenz bestimmt, und zwar ausschließlich auf von uns gelieferte Produkte. Der Käufer darf diese Programme und Dokumentationen ohne unsere schriftliche Einwilligung Dritten nicht zugänglich machen. Kopien dürfen ohne Übernahme von Kosten oder Haftung durch uns lediglich für Archivzwecke, als Ersatz oder zur Fehlersuche angefertigt werden. Sofern die Originale einen auf Urheberrechtsschutz hinweisenden Vermerk tragen, ist dieser vom Kunden auch auf Kopien anzubringen.

8. Schlußbestimmungen:

Sollten einzelne Bestimmungen nichtig oder unwirksam werden, bleiben die übrigen Geschäftsbestimmungen unberührt

Stand: 01.05.2012